Sozialleistungen – das Recht auf die Grundsicherung des Lebensstandards

Was sind Sozialleistungen?

Sozialleistungen sind die Leistungen, die staatliche oder gesellschaftliche Institutionen oder der Arbeitgeber übernehmen. Sie sollen die Lebens- und Arbeitsbedingungen aller Schweizer Bürger garantieren und verbessern und die Arbeitnehmer wirtschaftlich abzusichern. So ermöglichen die eingezahlten Beiträge bei Verlust der Arbeit oder Arbeitsausfall eine Erstattung der Gelder.

Die Sozialleistungen beziehen sich auf acht verschiedene Bedürfnisse, soziale Funktionen und Risiken. Diese sind:

• Alter
• Krankheit und Gesundheitsversorgung
• Invalidität
• Familie und Kinder
• Hinterbliebene
• Arbeitslosigkeit
• Wohnen
• Vermeidung sozialer Ausgrenzung

Wie funktioniert die Sozialhilfe in der Schweiz?

Die Sozialhilfe kommt dann zum Tragen, wenn ein Haushalt trotz gewährter Leistungen seine Existenz nicht ausreichend sichern kann. Sie beinhaltet alle bedarfsabhängigen Leistungen im weiten Sinn und die Sozialhilfe im direkten und engeren Sinn, beispielsweise wenn du nicht mehr arbeiten kannst oder deine Arbeit verlierst. Die Höhe der Sozialleistungen entspricht den vorgelagerten Bedarfsleistungen, ist risikospezifisch und von Kanton zu Kanton verschieden festgelegt. In der Schweiz hat jeder Bürger einen Anspruch auf Sozialhilfe, wenn er durch bestimmte Lebenssituationen finanzielle Schwierigkeiten hat.

Unterschieden werden Leistungen, die:

• die Grundversorgung garantieren (obligatorische Krankenversicherung, Ausbildungsbeiträge)
• eine Ergänzung zu Sozialversicherungsleistungen sind (Alters- und Invalidenversicherung, Familienzulage, Arbeitslosenhilfe)
• eine mangelnde private Sicherung ausgleichen (Wohnkostenbeihilfe, Alimentenhilfe)

Wer zahlt die Beiträge innerhalb eines Arbeitsverhältnisses?

Sozialleistungen innerhalb eines Arbeitsverhältnisses übernehmen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Der Arbeitgeber zahlt einen Anteil aller Beiträge zur Krankenversicherung, zur Pflege- und Arbeitslosenversicherung. Die Beiträge werden vom Lohn des Arbeitnehmers abgezogen.

Sozialleistungen betreffen nicht zwingend Umstände, in denen du dich in einer Notsituation befindest. Auch im normalen Arbeitsverhältnis kannst du Sozialleistungen erhalten, die an dich ausgezahlt werden. Gesprochen wird hier von einer beitragsfinanzierten Sozialleistung, die in Zusammenarbeit von Arbeitgeber und Arbeitnehmer erfolgt. Diese Zusatzhilfe wird aus Steuergeldern finanziert.

Es gibt betriebliche Sozialleistungen in einem Arbeitsverhältnis als:

• gesetzliche Sozialleistungen (Beiträge durch den Arbeitgeber als Lohnersatzzahlungen, wenn die Arbeit nicht mehr im vollen Umfang möglich ist, beispielsweise bei Krankheit oder Invalidität)
• tarifliche Sozialleistungen (durch die Firma festgelegte Tarifverträge und Leistungen)
• freiwillige Sozialleistungen (Spenden, Zuschüsse zur Weiterbildung, betriebliche Erhebungen zur Kostendeckung, Darlehen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer)

Welche Neuregelungen erfolgten durch das Departement des Inneren mittels einer Harmonisierung der Sozialleistungen?

Seit 2009 hat eine Harmonisierung der Sozialleistungen durch das Departement des Inneren und das Amt für soziale Sicherheit das Ziel, kantonale Leistungen besser aufeinander abzustimmen und so Armutsfallen zu umgehen. Das betrifft eine effektivere Steuerbarkeit durch das Departement bei allen staatlichen Leistungen und mehr Gerechtigkeit bei Behördenabläufen und Verwaltungseffizienz. Zweck ist, den Schweizer Bürgern mehr Transparenz zu ermöglichen.

Weiterhin gilt, dass Menschen, die in Not geraten, Anspruch auf Hilfe und Betreuung haben, ebenso auf die finanzielle Unterstützung. Dafür ist das Zuständigkeitsgesetz erlassen worden, durch das der Bund die Sicherstellung der Bürger als Aufgabe an alle Kantone überträgt.

Was passiert, wenn ich nicht mehr arbeiten kann?

Neben Kindergeld und Ausbildungsförderung ist die bekannteste Sozialleistung der Ausgleichskasse die Arbeitslosenhilfe. Wenn du aus gesundheitlichen Gründen vorübergehend oder für immer nicht mehr arbeiten kannst, stehen dir Sozialhilfe und eine Invalidenrente zu. Verlierst du deinen Job und dauert die Arbeitslosigkeit länger, erhältst du in diesem Zeitraum Arbeitslosengeld von der Gemeinde.

Dieses wird über einen bestimmten Zeitraum in verschiedener Höhe ausgezahlt, damit du Zeit und Ruhe hast, dir eine andere Arbeit zu suchen und währenddessen deinen grundlegenden Lebensstandard zu erhalten. Sozialleistungen sind dabei nicht nur finanzielle Zuschüsse, sondern auch Dienstleistungen oder Sachleistungen. Anspruch auf Arbeitslosengeld haben Erwerbstätige und Hilfsbedürftige, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz haben.

Was gilt in Hinblick auf die Sozialhilfe für ausländische Mitbürger?

In der Schweiz können Ausländer aus der EU und der EFTA Sozialhilfe durch die eidgenössische Ausgleichskasse beziehen. Das ist allerdings nur dann möglich, wenn du eine Aufenthaltsbewilligung besitzt und mindestens ein Jahr lang in der Schweiz arbeiten konntest. Alle anderen Ausländer können keine Sozialhilfe erhalten.

Für Schweizer selbst, die sich im Ausland aufhalten, gibt es Anspruch auf Sozialhilfe, wenn eine Unterstützung erforderlich ist und der Aufenthalt mehr als drei Monate und mindestens drei Jahre im Ausland garantiert wird.

Welche Sozialleistungen weichen von Tarifleistungen für Notlagen ab?

Sozialleistungen haben nicht nur die Funktion der reinen Absicherung, sondern sollen in den Grundlagen immer auch den Lebensstandard aufrechterhalten. Neben Arbeitslosigkeit ist eine Unterstützung auch generell möglich, wenn es dir finanziell nicht unbedingt schlecht geht und du erwerbstätig bist. In industriellen Betrieben und Unternehmen gehören soziale Leistungen dazu, die du als Arbeitnehmer erhältst. Das ist durch deine Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung gewährleistet.

Freiberufliche Künstler wiederum erhalten durch den Staat eine Künstlersozialversicherung. Auch kannst du, wenn du für einen Job umziehen musst, für den Umzug eine finanzielle Unterstützung erhalten oder zur allgemeinen Vorsorge für deine Familie. Abhängig sind Sozialleistungen immer von der Situation.