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Um Schulden einzutreiben, gibt es verschiedene Verfahren, die von der Art der Schuld und der Person des Schuldners abhängen. Das jeweilige Verfahren wird durch einen Gläubiger eingeleitet und endet fast immer in einer Pfändung. Diese beschreibt im Zwangsvollstreckungsrecht die Beschlagnahme von Geld oder Gegenständen des Schuldners. Zu den letzteren gehören bewegliche Sachen, die durch den Gerichtsvollzieher bei einer Sachpfändung einbehalten werden.
Zu einer Pfändung kommt es immer dann, wenn der Schuldner seine Schulden nicht bezahlen kann. Nötig ist ein vollstreckbarer Titel, wobei die Zustellung des Titels und die Pfändung auf den gleichen Tag fallen können. Der Gerichtsvollzieher erscheint nur dann, wenn er durch den Gläubiger beauftragt wurde. Ein vollstreckbarer Titel wird durch ein Mahnverfahren schneller eingebracht. Eine Klage durch den Gläubiger vor Gericht ist dafür nicht notwendig.
Unterschieden wird in der Praxis in folgende Betreibungsverfahren:
Bei einer Betreibung auf Konkurs, die mit einer Gesamt- und Generalexekution endet, wird das gesamte Vermögen des Unternehmens oder Schuldners als Konkursmasse zunächst beschlagnahmt und dann zu Geld gemacht wird, um die Forderungen der Gläubiger zu befriedigen. Die Betreibung auf Pfändung ist die gängige Form der Betreibung und kommt dann zum Einsatz, wenn weder eine Betreibung auf Konkurs noch auf Pfandverwertung möglich sind. Bei letzterer sichert sich der Gläubiger vom Schuldner einen Grund- oder Faustpfand als Sicherheit.
Die Betreibung auf Pfändung ist unabhängig von einem Handelsregistereintrag möglich, entsprechend auch gegen Privatpersonen. Gleichzeitig ist eine Betreibung auf Pfändung bei öffentlich-rechtlichen Forderungen möglich. Dazu gehören AHV-Beiträge, Steuern und ähnliches. Die Pfändung findet als Einzelvollstreckung durch das Betreibungsinspektorat statt, wobei von deinem Einkommen nur so viel gepfändet wird, dass die Forderung des Gläubigers gedeckt ist. Ist nicht genügend Geld vorhanden, wird eine Sachpfändung vorgenommen.
Eine Betreibung als Verfahren ist in der Schweiz im Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz (SchKG) reguliert. Erst wenn mehrere Zahlungsaufforderungen und Mahnungen beim Schuldner eingegangen sind, kann der Gläubiger ein Betreibungsverfahren einleiten. Dieses erfolgt in der Praxis meistens als Pfändung des Einkommens, um offene Forderungen zu begleichen. Reicht das Einkommen nicht aus, werden die Vermögenswerte geprüft und gepfändet, bis die Forderungen gedeckt sind. Wenn nach der Pfändung des Einkommens und der Vermögenswerte des Schuldners immer noch Rechnungen offen sind, erhält der Gläubiger einen Verlustschein für den ungedeckten Betrag.
Das Stadtammannamt ist für amtliche, gerichtliche und private Zustellungen, Verbote, Befunde und Beglaubigungen zuständig und gehört zu den wichtigen Betreibungsämtern in der Schweiz. Es erstellt Zustandsprotokolle und bestimmt im Sinne der Sicherheitsleistung, welche Gegenstände für eine Pfändung geeignet sind und welche nicht.
Die Betreibung durch Pfändung ist der letzte Schritt und wird durch mündliche Mitteilung und Betreibungsauskunft beim zuständigen Betreibungsinspektorat des Kantons gemacht. Du kannst als Gläubiger dein Betreibungsbegehren ebenfalls schriftlich beim Betreibungsinspektorat oder Stadtammannamt einreichen. Damit wird der Prozess in die Wege geleitet, sodass der letzte Zahlungsbefehl durch das Betreibungsamt selbst erfolgt.
Als Schuldner hast du zehn Tage Zeit, darauf zu reagieren und einen Rechtsvorschlag zu erheben. Mit ihm bestreitest du deine Schuld. Der Gläubiger ist dann gezwungen, die Betreibung auf Pfändung fortzuführen und für seinen Anspruch den Beweis erbringen.
Das Verwertungsbegehren kann kostspielig sein, wobei keine Erfolgsgarantie gegeben ist, sondern lediglich ein Verlustschein ausgestellt wird. Gepfändete Vermögenswerte sind für eine Versteigerung vorgesehen. Bei einer Wechselbetreibung mit mehreren Gläubigern kann jeder einzelne unabhängig eine Verwertung verlangen. Das Betreibungsinspektorat verlangt vom Gläubiger einen Kostenvorschuss. An dem Verwertungsverfahren und dem Verwertungserlös nehmen alle Gläubiger teil. Das Verfahren ermöglicht eine Verteilung der Vermögenswerte. Einen Verwertungsaufschub gibt es beispielsweise bei Abschlagszahlungen. Bist du als Schuldner zahlungswillig, musst du das glaubhaft machen oder dich mit einer Ratenzahlung einverstanden erklären.
Eine Pfändung ist am Betreibungsort des Kantons nur dann nicht möglich, wenn eine Privatinsolvenz vorliegt und das Insolvenzverfahren bereits läuft. Hat der Gläubiger keinen Vollstreckungstitel, ist eine Zwangsvollstreckung ebenfalls nicht erlaubt und du kannst Beschwerde einreichen. Gepfändet werden darf am Betreibungsort im Kanton nur unter der Voraussetzung, dass das Existenzminimum gesichert ist.
Der Gläubiger hat für die Beseitigung der Schulden bei einem Rechtsvorschlag die Möglichkeit einer Fortsetzung der Betreibung, wenn ein rechtskräftiger Zahlungsbefehl vorliegt. Dabei wird die Pfändung nicht durch das Amt betrieben, sondern das Betreibungsverfahren durch den Gläubiger fortgesetzt.
Möglich sind Betreibungsferien oder der Rechtsstillstand einer Pfändung. Damit sind zeitliche Einschränkungen gemeint, in denen der Schuldner vor dem Gläubiger und der Pfändung Ruhe hat. Diese Schonfristen gelten für Feiertage und geschlossene Zeiten von zwanzig Uhr abends bis sieben Uhr morgens und an Sonntagen.
In der Praxis ist der Kreditor fast immer der Lieferant, während der Debitor der Kunde bzw. Schuldner ist. Die genaue Definition ist für die Finanzbuchhaltung notwendig, damit so genau erfasst werden kann, welche Forderungen für ein Unternehmen offen stehen und welche Schulden beglichen werden müssen. Das hat Einfluss auf die gesamte Kostenrechnung und Buchhaltung, aber auch auf die Ausstellung von Rechnungen und die Finanzplanung.
Laut Statistik passiert ein Grossteil aller Unfälle im privaten Umfeld. Verletzt sich ein Arbeitnehmer in seiner Freizeit, geht das auch für den Arbeitnehmer in aller Regel mit finanziellen Einbussen einher, wenn der Mitarbeiter verletzungsbedingt nicht arbeiten kann. Aus diesem Grund ist eine Absicherung auch gegen Nichtberufsunfälle für alle Angestellten in der Schweiz verpflichtend. Wie hoch der NBUV Beitrag dabei ist, wer die Kosten dafür tragen muss und wie die Prämie über die Lohnabrechnung verrechnet wird, erfährst du in unserem Ratgeber. Ausserdem erläutern wir, wie lange du die Beiträge für die Nichtberufsunfallversicherung zahlen musst.
Die Krankentaggeldversicherung ist für den Fall einer Arbeitsunfähigkeit eine gute Absicherung, von der sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer profitieren. Das gilt bei Krankheit ebenso wie bei einer Schwangerschaft. Wie hoch der KTG Beitrag ist, wer ihn zahlen muss und welche Leistungen du dafür erhältst, erfährst du in unserem Ratgeber.
Mit Aktien erwerben Anleger einen Anteil eines Unternehmens und werden so zu Aktionären. Üblicherweise wird dafür ein Depot bei einer Bank benötigt. Zahlreiche Menschen möchten es aber vermeiden, in jede Aktie einzeln zu investieren. Für sie besteht die Möglichkeit, Aktienfonds zu akquirieren. Grundsätzlich ist ein Aktienfonds, auch als Anlagefonds bezeichnet, ein Portfolio aus Aktien. Analyse und Auswahl sowie Ein- und Verkauf werden hierbei von einem sogenannten „asset management“ geregelt und erfolgen nicht durch den Anleger selbst. Jeder dieser Aktienfonds hat sein eigenes Fachgebiet. Das können beispielsweise Aktien aus einer bestimmten Branche, einem Land oder einem Index sein.
Ein Verlustschein ist das Ergebnis einer erfolglosen Betreibung. Für Gläubiger und Schuldner verkörpert er die Schuldanerkennung und damit den Anspruch. Erschleicht sich ein Zahlungspflichtiger einen Verlustschein durch betrügerischen Konkurs, Pfändungsbetrug oder Gläubigerschädigung, muss er mit empfindlichen Strafen rechnen (StGB Artikel 163, 164, 169). Mit dem Verlustschein kann der Gläubiger seine Forderung gerichtlich durchsetzen. Dazu hat er 20 Jahre Zeit. Danach erlischt der Anspruch, wenn er keine Verjährungsunterbrechung anstösst. Hier erfährst du Wissenswertes zu Verlustschein, Schuldbetreibung und Verjährung: Welche Auswirkungen hat der Verlustschein? Wie können sich Zahlungspflichtige wehren? Was hat das Betreibungsamt damit zu tun? Wie ist die aktuelle Rechtsprechung?
Liquidationen können verschiedene Ursachen haben. Eine davon ist die Geschäftsauflösung, aber auch ein drohender Konkurs kann Grund für die Beendigung des Unternehmens sein. Liquidieren heisst im wörtlichen Sinn „flüssig machen“. Konkret handelt es sich dabei um den Verkauf aller Vermögenswerte einer Firma oder eines Vereins. Was du über Liquidationen wissen solltest, erfährst du in diesem Beitrag.